Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung 13.07.2026 | 19:00 Uhr

Veröffentlichungsdatum30.06.2026Lesedauer1 Minute
Gemeinderatssitzung Kammern

Herzliche Einladung zum öffentlichen Gemeinderatssitzung am Montag, den 13.07.2026 um 19:00 Uhr im Sitzungssaal der Marktgemeinde Kammern im Liesingtal, Hauptstraße 56.

Tagesordnung

  1. Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. § 56 Abs. 1 Stmk. GemO
  2. Fragestunde der Gemeinderatsmitglieder gem. § 54 Abs. 4 Stmk. GemO
  3. Genehmigung der letzten Verhandlungsschrift vom 26.05.2026 gem. § 60 Abs. 6 Stmk. GemO
  4. Berichte des Bürgermeisters gem. § 54 Abs. 5 Stmk. GemO
  5. Bericht des Prüfungsausschusses gem. § 86 Abs. 3 Stmk. GemO
  6. Beratung und Beschlussfassung über den 1. Nachtragsvoranschlag 2026
    1. Hebesätze bzw. die Höhe der zu erhebenden Abgaben, soweit diese einer jährlichen Beschlussfassung bedürfen – Beschlussfassung
    2. Höhe der zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen erforderlichen Kassenstärker – Beschlussfassung
    3. Den Gesamtbetrag der Darlehen und Zahlungsverpflichtungen – Beschlussfassung
    4. Den Dienstpostenplan (Stellenplan) – Beschlussfassung
    5. Den Nachweis über die Investitionstätigkeit und deren Finanzierung – Beschlussfassung
    6. Das Budget von Einrichtungen und Unternehmen, die die Gemeinde beherrscht, wenn deren Wirtschaftsjahr mit dem Haushaltsjahr der Gemeinde übereinstimmt – Beschlussfassung
    7. Der mittelfristige Haushaltsplan – Beschlussfassung
  7. Jagdpachteuro 2026 Aufteilungsentwurf – Beschlussfassung
  8. Beschluss des Örtlichen Entwicklungskonzeptes 4.0 in der Fassung der Änderung Vf. 4.02 „AGRI-PV-Freiflächenanlage Liesing“
    1. Behandlung der Stellungnahmen / Einwendungen
    2. Beschluss des Örtlichen Entwicklungskonzeptes 4.0 in der Fassung der Änderung Vf. 4.02 „AGRI-PV-Freiflächenanlage Liesing“
  9. Beschluss des Flächenwidmungsplanes 4.0 in der Fassung der Änderung Vf. 4.06 „AGRI-PV-Freiflächenanlage Liesing“
    1. Behandlung der Stellungnahmen / Einwendungen
    2. Beschluss des Flächenwidmungsplanes 4.0 in der Fassung der Änderung Vf. 4.06 „AGRI-PV-Freiflächenanlage Liesing“
  10. Vereinbarung über die Dienstbarkeit für Leitungen – 30-kV-Leitung UW Hessenberg – SST Mautern/Rannach und 30-kV-Abzweigleitung KKW Leims/Liesing – Energienetze Steiermark
  11. Grünschnittplatz Öffnungszeiten – Beschluss

Nicht öffentliche Sitzung

Im Anschluss an die öffentliche Gemeinderatssitzung findet eine Sitzung unter Ausschluss der Öffentlichkeit und vertraulich statt.

Personal Kindergarten:

  • Neues Dienstverhältnis Kindergarten
  • Änderung eines Dienstverhältnisses von Kinderbetreuerin auf Kindergartenpädagogin
  • Änderung der Befristung Kinderbetreuerin
  • Änderung der Befristung Kinderbetreuerin